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Sparkassen-Klausel

BGH: Sparkassen-Klausel zur Vorfälligkeitsentschädigung ist unwirksam

BGH: Sparkassen-Klausel zur Vorfälligkeitsentschädigung ist unwirksam Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. Mai 2025 (Az.: XI ZR 22/24) eine wichtige Entscheidung zur Vorfälligkeitsentschädigung getroffen. Die von zahlreichen Sparkassen zwischen März 2016 und etwa Ende 2019/Anfang 2020 verwendete Vertragsklausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung wurde als unwirksam eingestuft. Grund dafür ist die unzureichende Transparenz der Berechnungsgrundlagen. Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kreditablösung Wird ein Kredit vorzeitig zurückgezahlt, verlangen Banken in der Regel eine Vorfälligkeitsentschädigung – als Ausgleich für entgangene Zinseinnahmen. Voraussetzung dafür…
August 6, 2025 Aktuelles 0Comment

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Verbraucherrecht

BGH stärkt Verbraucherrechte: Kündigungsbutton ist Pflicht – auch bei Einmalzahlungen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 22. Mai 2025 (Az. I ZR 161/24) ein bedeutendes Signal im digitalen Vertragsrecht gesetzt. Demnach sind Online-Anbieter verpflichtet, einen deutlich sichtbaren und leicht erreichbaren Kündigungsbutton auf ihrer Website bereitzustellen – auch dann, wenn der Vertrag nicht automatisch verlängert wird und bereits bei Abschluss vollständig bezahlt wurde. Dieses Urteil stärkt die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern erheblich und hat weitreichende Auswirkungen auf die Praxis vieler Online-Shops und Abo-Modelle. Kernaussagen des Urteils Der BGH stellte…
August 5, 2025 Aktuelles 0Comment

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BGH zur Vorfäligkeitsentschädigung

BGH zu Vorfälligkeitsentschädigungen: VR-Bank muss Rückzahlung leisten

Fehlerhafte Vertragsklauseln führen zur Erstattung gezahlter Vorfälligkeitsentschädigung Der Bundesgerichtshof hat in einem richtungsweisenden Urteil zu den Vertragsformularen der Genossenschaftsbanken (Urteil vom 3. Dezember 2024, Az.: XI ZR 75/23) entschieden, dass die Vorfälligkeitsentschädigung entfällt, wenn der Darlehensvertrag fehlerhafte oder unzureichende Informationen enthält. Vorfälligkeitsentschädigung: Pflicht bei vorzeitiger Kreditablösung Wird ein Kredit vorzeitig abgelöst, fordern die Banken für entgangene Zinsen üblicherweise eine Vorfälligkeitsentschädigung. Seit dem 21. März 2016 sind sie dazu verpflichtet, ihre Darlehensnehmer korrekt über die Vertragslaufzeit, das Kündigungsrecht und die Berechnung…
August 5, 2025 Aktuelles 0Comment

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